Was wäre eigentlich, wenn die AfD Kanzler Scholz das "Vertrauen" ausspräche, weil CDU-Merz der weit schlimmere Kriegstreiber ist?
Interessante Frage, oder? Könnten sich dann nicht die antidemokratischen Kungelkreise im Bundestag ihre Neuwahl ans Knie nageln?
Jetzt erinnere ich mich plötzlich auch doch noch an Dinge aus meiner Schulzeit, nämlich dass der einzige Weg, innerhalb der Wahlperiode eine Regierung zu stürzen, das konstruktive Misstrauensvotum sei.
Und zwar deshalb, weil in Weimar die Parteien immer dann, wenn sie gerade eine gute Phase hatten, das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen konnten, die dann ihre Macht noch weiter stärkten.
Doch ein konstruktives Misstrauensvotum, wie es damals Rainer Barzel 1972 gegen Willy Brandt versucht hat, traut sich ein Friedrich Merz heute natürlich nicht. Denn dann würde er ja mit den Stimmen der AfD gewählt werden, und da betrügt er lieber sein Volk als dessen demokratisches Votum zu akzeptieren.
In der Verfassung der Bundesrepublik gibt es jedoch die Möglichkeit für den Kanzler, die Vertrauensfrage zu stellen. Und wenn er die verliert und der Bundespräsident zustimmt, kann es Neuwahlen geben. Wenn!
Verfassungsrechtlich muss dann jedoch alles sukzessive, also Schritt für Schritt erfolgen. Wenn sich hingegen wie jetzt der Kanzler, der Oppositionsführer und der Bundespräsident gemeinsam hinsetzen und das alles zusammen auskungeln, hat das mit unserer Verfassung und unserem Verfassungsrechts nichts mehr zu tun.
In Weimar gab es allerdings mit Paul von Hindenburg noch einen starken Präsidenten, der dann allerdings auch irgendwann kapitulieren musste. Der heutige Bundespräsident lässt allerdings bereits im bereits im Voraus die Hose herunter und holt den Besenstil für die Vergewaltigung selbst aus dem Keller.
Und der nächste Kanzler der Bundesrepublik wird auf jeden Fall kein Demokrat auf Basis unserer Verfassung sein.
Die Deutschen sind aber dumm genug und jubeln heute der Partei der Erfindung der Energiewende und der ungeregelten Migration genauso zu wie damals der NSDAP. Die Stimmenanteile sind jedenfalls nahezu genau identisch.
So sieht es derzeit aus. Passend dazu habe ich gerade ein wundervolles Gleichnis anhand der Ereignisse in einem Berliner Mietshauses gefunden.
Dieses Haus ist wie die Bundesrepublik im Vergleich zu anderen Häusern noch nicht besonders alt, aber schon alt genug, um Verwesungsgeruch zu zeigen.
Eine Bewohnerfamilie hatte dort eines Tages im Kinderzimmer einen ekelhaften Geruch wahrgenommen, und als sie alles auf den Kopf gestellt und sogar die Teppichleisten abgenommen haben, war klar, dass der Gestank aus der Wand drang.
Es kamen dann Handwerker und sogar die Polizei, die deshalb in der Wohnung nach Leichen suchte, weil der Gestank ein klarer Verwesungsgeruch war. Doch die wirkliche Ursache fand man erst spät.
In der Außenwand befindet sich nämlich eine tote Ratte. Die jedoch nicht entfernt werden kann. Zur Isolation des Hauses wurde nämlich damals Styropor benutzt, der jedoch am Sockel bröselte und sich dort Ratten hineingefressen haben und nach oben geklettert waren.
Bis eine von ihnen dort verstarb. Und niemand besitzt die Möglichkeit, dort heranzukommen. Der Familie bleibt daher im Grunde nur das Auswandern. Wie 1933. Damals wurde übrigens im März gewählt. Vielleicht wollte Scholz auch deshalb diesen Termin?
Einen wichtigen Unterschied gibt es jedoch 2025 im Vergleich zu 1933. Denn damals wussten die Wähler nichts von einem vom zukünftigen Kanzler geplanten Krieg gegen Russland. Heute hingegen schon.
Bernd Niquet
Und die neuen drei HIER:
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