Das hier ist die aktuelle Meinung eines Linken, den ich zum Glück nicht kenne.
Also, ich denke, so geht es nicht weiter. Die linken Mehrheiten sind in Gefahr und die Rechten wollen unser Land kaputt machen.
Man schaue sich nur an, wie schwierig es derzeit ist, in Thüringen eine demokratisch legitimierte Regierung hinzubekommen.
Was können wir also tun?
Ich denke, wir müssen an einigen Stellen grundlegende Veränderungen vornehmen.
Es wäre sicherlich angebracht, denjenigen Parteien, die die Demokratie verteidigen, zusätzliche Bonusprozente auf ihre Wahlergebnisse zu verleihen. Außerdem sollten Parteien, die sich für das Gemeinwohl einsetzen, besser gestellt werden als diejenigen, die nur den Egoismus verteidigen.
Hier könnte zum Beispiel für die Tierschutzpartei die 5-Prozent-Klausel wegfallen, sodass diese Partei zukünftig mit den Demokraten im Parlament koalieren kann.
Auch für die Omas gegen rechts und die Partei der Geimpften sind Vergünstigungen denkbar, schließlich werden deren Wähler ja in absehbarer Zeit wegsterben. Damit entlasten sie dann unsere Sozialkassen, sodass wir mehr Migranten ins Land bringen können.
Überhaupt muss das Migrationsthema dringend entideologisiert werden, schließlich sind es erst die Migranten aus dem arabischen Raum, die Deutschland auf den Standard aller Länder in der Welt im Durchschnitt bringen.
Auch wirtschaftlich muss grundsätzlich anders gedacht werden. Robert Habeck hat das neulich auf einer Pressekonferenz ganz deutlich gemacht.
Da hat er nämlich gesagt: "Mir ist wichtig, dass man eine Verantwortung auch für seine Sprache trägt, und wir sollten nicht blind die Narrative derjenigen übernehmen, die ein Interesse haben, dass das Land seine eigene Kraft und sein Selbstvertrauen verliert. Das müssen sich alle klar machen im politischen Raum, wessen Geschichte sie eigentlich erzählen, und das kann man entscheiden."
Und weiter: "Man kann Kritik, Kritik an der Ampel, Kritik an meiner Person, Kritik an der Politik ohne Frage äußern, aber man muss sich auch immer fragen, mit welcher Intention man es tut und wessen Lied man an der Stelle singt."
Ich finde, Habeck hat hier völlig richtige Vorstellungen. Denn wir brauchen unbedingt Meinungsfreiheit in unserer Demokratie.
Ohne Meinungsfreiheit ist Demokratie nicht möglich.
Mit Hassreden und falschen Behauptungen, dass es unserer Wirtschaft nicht gut gehe und wir in eine Krise geraten könnten, wird jedoch der Allgemeinheit Schaden zugefügt.
Und das darf nicht sein!
Ich denke, das waren weiße Worte, und derartige weiße Worte bringen unser Land zum Strahlen, ganz im Gegensatz zum üblichen Blackmailing unserer Gegner.
Bernd Niquet
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