Die bedrohte Demokratie

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neuester Beitrag:  27.09.25 23:48
eröffnet am: 04.07.16 08:37 von: boersalino Anzahl Beiträge: 233
neuester Beitrag: 27.09.25 23:48 von: goldik Leser gesamt: 62129
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04.07.16 08:37 #1 Die bedrohte Demokratie
Ganz bewusst ist dieser Threadtitel an die Aufsatzsammlung Carl Friedrichs von Weizsäcker (Der bedrohte Friede) angelehnt. Wie sehr unsere Demokratie einer latenten Bedrohung ausgesetzt ist, zeigt sich im Kleinen ( Verlinkungsverbot zu MarilynMonroeNews - Vivisektion der antidemokratischen Apologie Reschkes) wie im Großen (Gauck):

„Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem.“

Diese Bevölkerungen sind nun freilich der Souverän der jeweiligen Staaten und damit der Grundpfeiler, die Basis für Demokratie:
Absatz 2

Das Volk wird als Souverän verstanden, das durch „besondere Organe der Gesetzgebung“ (Legislative), also Bundestag und Bundesrat, „der vollziehenden Gewalt“ (Exekutive), Regierungen und Verwaltung, und „der Rechtsprechung“ (Judikative), also alle Gerichte, vertreten wird. Diese Organe üben repräsentativ für das Volk die Staatsgewalt aus. Das Volk hat auf jeden Fall das Recht, die drei Gewalten durch Wahlen und Abstimmungen zu leiten. Damit folgt die deutsche Bundesverfassung weitgehend dem Prinzip der mittelbaren Demokratie, ist allerdings offen für Volksabstimmungen. Daher sind die in Bezug auf direkte Demokratie oft weiter gehenden Landesverfassungen grundgesetzkonform. Auf Bundesebene sind Abstimmungen nach herrschender Meinung jedoch nur zulässig, soweit sie im Grundgesetz ausdrücklich vorgesehen sind, also ohne eine Verfassungsänderung nur für Neugliederungen des Bundesgebiets.[3][4][5]

Im Absatz 2 wird das Volk als konstitutiver Begründer der Staatsgewalt definiert. Durch die Formulierung „Alle“ wird festgehalten, dass es keine Gewalt mehr geben darf, die nicht vom Volk begründet ist.
https://de.wikipedia.org/wiki/...3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland

Wohin Gaucks (und nicht nur seine) gedankliche Reise geht, mag ein kleiner Syllogismus verdeutlichen:
1. Die Bevölkerungen sind das Problem.
2. Die Bevölkerungen sind die Basis der Demokratie.
3. Also ist die Demokratie das Problem.

Der kürzlich vollzogene Volksentscheid zum Brexit evozierte flächendeckend Kritik, da es aus Sicht der Eliten nicht um eine Ja-nein-Entscheidung ging, sondern um eine Richtig-falsch-Entscheidung - nur vor diesem Hintergrund ist die Kritik zu deuten.
Wenn also das Volk in demokratischen Entscheidungen nicht mehr das richtige Abstimmungsverhalten an den Tag legt, funktioniert Demokratie schlich nicht mehr. Die logische Folge liegt auf der Hand.

Ich biete hier Raum für eine lockere Chronik eines Niederganges - vielleicht aber auch eine des Ungehorsams und des Widerstandes ...  that government of the people, by the people, for the people, shall not perish from the earth.

 
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207 Postings ausgeblendet.
09.09.25 19:04 #209 Demokratie ist immer bedroht,
zudem gibt's ja "sonne und sonne".....
vielleicht weckt dieser tiefschürfende
Gedanke ja die Lebensgeister...  
09.09.25 19:29 #210 Er ist uns beiden nicht
gewachsen, deshalb schreibt er nix.
In gewisser Weise ansatzweise weise
von ihm.

Außerdem löst die Demographie das
Problem der bedrohten Demokratie
bald.

Womöglich steht ihm die sprachliche
De­on­tik im Wege; echt, schais auf'd
normative Ethik.
 
09.09.25 22:07 #211 Ein "frommer " Wunsch...
10.09.25 03:31 #212 Anarchie ist keine Lösung!
Ob das Bekennerschreiben von Linksextremen echt ist, das wird noch geprüft.

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/...alltag-li.2355622
 
10.09.25 03:41 #213 Übrigens ist die ANTIFA
GEGEN die Demokratie!

Etwas Bildung, würde euch beiden nicht schaden!
 
10.09.25 04:01 #214 Löschung

Moderation
Zeitpunkt: 10.09.25 15:41
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Unbelegte Aussage

 

 
10.09.25 10:12 #215 @Guínness
Hach, dieses Melden finde ich erst mal nicht so gut.
Der rote Faden geht hierdurch vor allem verloren.
Huh, jetzt habe ich "roter Faden" geschrieben! ;-)

@Guínness
Wir liegen häufig gar nicht so weit auseinander,
wie du meinst. Die Antifa im Sinne von "Antifa-
schistische Aktion" lehne ich ebenfalls ab, da
anarchistisch, staats- und demokratiefeindlich
sowie kriminell.
Um eine Nachfolgeorganisation der RAF im Sinne
der "Rote Armee Fraktion" handelt sich's aber nicht,
denn weder weist die "Antifa" eine einheitlich
strukturierte Organisation auf, noch liegt ein ge-
schlossenes politisches Konzept vor. Vielmehr
agieren sie als lose Gruppierungen ohne bundes-
einheitlichen Zusammenhalt.

"Wer im linksextremistischen Kontext von 'der Antifa' spricht, meint damit die 'Antifaschistische Aktion'. Bundesweit gibt es mehrere lokale Gruppierungen und Initiativen, die sich in lockeren Verbindungen, oft zeitlich begrenzt und mit wechselnden Personen unter dieser Bezeichnung zusammenfinden. Die 'Antifa' im Sinne einer bundesweit agierenden, klar umgrenzten Organisation oder strukturell auf eine gewisse Dauer verfestigten Gruppierung existiert derzeit nicht."
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/...-linksextremismus.html  
10.09.25 11:35 #216 Da ich nicht weiß, was Du mit Anarchie mein.
hier einige Vorschläge.
Vielleicht gefallen sie Dir...
Anarchie bedeutet wörtlich "Herrschaftslosigkeit" und beschreibt eine Gesellschaftsordnung ohne staatliche Gewalt und ohne Hierarchien, in der alle Menschen gleichberechtigt und frei von Zwang sind. Eine Gesellschaft ohne Herrscher, Gesetze und Ordnungsmacht ist das Kernziel des Anarchismus, einer politischen Philosophie, deren Anhänger sich für die totale Freiheit des Individuums einsetzen.

gesellschaftlicher Zustand, in dem eine minimale Gewaltausübung durch Institutionen und maximale Selbstverantwortung des Einzelnen vorherrscht

Zustand der Gesetzlosigkeit, politische Wirren

Obwohl der Anarchismus zwischen Liberalismus und Sozialismus angesiedelt ist, ist das genaue Ausmaß seiner Zugehörigkeit zu beiden umstritten. Historiker (Rocker und Woodcock) beschreiben den Anarchismus als Zusammenfluss von liberalem Individualismus und sozialistischem Egalitarismus.


Anarchisten

Diejenigen, die eine Anarchie wollen, nennt man "Anarchisten". Sie treten für die totale Freiheit des Menschen ein. Keiner soll über den anderen herrschen. Alle Regeln werden von allen Menschen gleich ausgehandelt. Deshalb soll auch niemand Gesetze befolgen müssen, die von anderen Menschen oder einer Regierung gemacht wurden. Manche Menschen glauben, dass eine solche Gesellschaft erstrebenswert ist, andere befürchten, dass in einer solchen Gesellschaft nur der Stärkste gewinnt und das Chaos herrscht.

Das wäre ungefähr das,
was wir derzeit haben, oder?
33308675  
10.09.25 13:57 #217 Anarchie ist genauso wenig eine
Lösung wie Faschismus, Nationalsozialismus oder Absolutismus!

Ich fürchte, unsere westlichen Gesellschaften zersetzen sich u. a.,
weil alles immer komplizierter und schwieriger wird: Überforderung!

Es geht nichts mehr einfach!33308675  
10.09.25 14:56 #218 Weiteres Beispiel für
"Die bedrohte Demokratie":

"Anklage gegen 'Sächsische Separatisten' erhoben
Verbindungen in die AfD
Einer der Verdächtigen ist der frühere AfD-Politiker Kurt Hättasch aus Grimma. Er war Schatzmeister der "Jungen Alternative Sachsen" und saß für die AfD im Stadtrat Grimma. Nach MDR-Recherchen diente Hättasch zuvor als Soldat bei der Bundeswehr, wurde jedoch aus dem Dienst entfernt, nachdem er die Existenzberechtigung der Bundesrepublik geleugnet haben soll."

https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/...tisten-anklage-100.html  
10.09.25 16:18 #219 Höchste Zeit.
33309453  
15.09.25 19:55 #220 Und wieder ein Beispiel für
Demokratiefeinde und Hetzer:

"Auch Themen wie Migration und den Brexit schnitt Musk an. An die Teilnehmer der rechten Demo gerichtet sagte er: 'Ob ihr Gewalt wählt oder nicht, die Gewalt kommt zu euch. Entweder Ihr wehrt euch oder Ihr sterbt (...).' Musk forderte die Auflösung des Parlaments in London und die Ablösung der Labour-Regierung von Starmer."
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/...chte-demo-london-100.html  
15.09.25 20:03 #221 Nix Neues, leider.
15.09.25 23:31 #222 @ewigvarten Julia
Du trägst doch bei zu dieser Zersetzung. Missachtest jegliche Regeln, terrorisierst ariva, legst tausende accounts an, eignest dir bzw. imitierst verschiedene Identitäten an , manipulierst/veränderst sogar screenshots von nachrichten , um usern zu schaden und hast dem Forum erheblichen Schaden zugefügt.

ist das dein verständnis davon, wie man dinge regelt um ein besseres klima untereinander zu schaffen?
es ist absolut unverständlich, warum es deinen user account überhaupt noch gibt, nachdem du tausende accounts angelegt hast.

Dein Verhalten ist Teil des Problems! 33309369  
16.09.25 10:37 #223 Antidemokrat*innen im Bundestag?
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/...-immunitaet-100.html


Wuh, gemäßigt in diesem Zusammenhang ...
abstoßend, schauderhaft, geradezu unvorstellbar,
aber lest selbst:

"Der rechtsextreme Verleger Götz Kubitschek will das
Buch von AfD-Mann Maximilian Krah nicht veröffentlichen.
Der Grund: Krahs neue gemäßigte Linie."
https://taz.de/Goetz-Kubitschek-gegen-Maximilian-Krah/!6098318/  
16.09.25 15:02 #224 Wußte gar nicht, daß Nazis auch Humor habe.
Nein, den Witz würde Kubitschek nicht verstehen,
also natürlich, KEIN  Humor.  
27.09.25 10:08 #225 Vergeltungsmaßnahmen eines Narzissten, oder
steckt mehr dahinter, ein größeres Projekt der "MAGAs" hinter Trump?

"US-Präsident Trump geht weiter gegen politische Gegner vor. Nun fordert er den Rausschmiss von Microsoft-Managerin Monaco. Sie war unter anderem stellvertretende Justizministerin unter dem Demokraten Biden. [...]
Anklage gegen Comey
US-Präsident Donald Trump setzt damit seine Vergeltungskampagne gegen seine politischen Gegner fort."
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/trump-microsoft-100.html  
27.09.25 23:17 #226 Volle Zustimmung @sg-1 (#222)
Dem ist nichts hinzuzufügen!  
27.09.25 23:27 #227 Schnee von gestern...
Auch das ständige Nachkarten, und
Wiederaufwärmen von längst vergessenen
Kabbeleien und Mßverständnissen,
ist Teil des "Problems"
(Nur meine Meinung)33318873  
27.09.25 23:31 #228 "Wiederaufwärmen"
wenn das Problem aktueller denn je ist?

Warum unterstützt du diesen Verbrecher?  
27.09.25 23:36 #229 @goldik
Wie gewohnt wieder ein sehr starker Beitrag von dir.
Du schaffst es mit einer schier unglaublichen Präzision,
dein durchweg hohes Niveau zu halten.

Ich zolle dir meinen höchsten Respekt!

Alle Achtung, da haarscharf und korrekt analysiert! :-) 33337168  
27.09.25 23:44 #230 Zurück zum Thema!
Hier untergräbt jemand seit Jahren u.a.
Rechtsstaatlichkeit, Pressefreiheit und
letztendlich die gesamte Demokratie.

Orbán in Ungarn.

"Make Hungary great again Rechtspopulismus in Ungarn
15.10.2024 / 8 Minuten zu lesen
Als Viktor Orbán im Alter von 35 Jahren erstmals in Ungarn an die Macht kam (1998-2002), war er der jüngste Ministerpräsident Europas. 2010 gelang es ihm erneut, seitdem hat er das Land mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament zu einem 'illiberalen' System umgebaut."
https://www.bpb.de/themen/parteien/...53473/make-hungary-great-again/  
27.09.25 23:47 #231 Bitte begründe, wo die Aktualität Deiner
Meinung nach gegeben ist.
Mit Verbalinjurien wie "Verbrecher" ,
schaffst Du kein gutes Betriebsklima,
wenn ich an das Thema des Threads
denke: Die bedrohte Demokratie.33337172  
27.09.25 23:48 #232 Bitte nicht ausrutschen...
33337173  
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