Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungswidrig

Seite 1 von 6
neuester Beitrag:  11.02.10 16:47
eröffnet am: 09.02.10 10:19 von: king charles Anzahl Beiträge: 147
neuester Beitrag: 11.02.10 16:47 von: Talisker Leser gesamt: 25748
davon Heute: 12
bewertet mit 6 Sternen

Seite:  Zurück  
1
 |  2  |  3  |  4  |  5    von   6   Weiter  
09.02.10 10:19 #1 Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungswidrig
09.02.10 10:25 #2 genau... und leben ohne fernsehen
ist menschenunwürdig...  
09.02.10 10:27 #3 goil!
Darauf erst mal ein Bier...
Ach komm, lass es mal zwei sein...  
09.02.10 10:29 #4 ja, wie nun?
Gibts denn dann gar kein Geld für keine Arbeit?
-----------
DARKKNIGHT - - - The Art of Harassing
09.02.10 10:29 #5 @Crossboy goil!
wieviel Steuern zahlst du denn nun freiwillig mehr?
-----------
Grüsse King-charles
09.02.10 10:33 #6 er zahlt deutlich mehr
Tabak- und Biersteuer. Fließt also sofort wieder zurück.
-----------
GOLD Peak, der Höhepunkt der Goldproduktion, wird voraussichtlich um das Jahr 2050 erreicht werden. Die jährliche Produktion dürfte sich dann auf grob geschätzt 10.000 Tonnen pro Jahr belaufen.
09.02.10 10:34 #7 @5: freiwillig...
zero!  
09.02.10 10:35 #8 Was soll das heißen?
"Die Kläger und auch die gerichtlichen Vorinstanzen haben bemängelt, dass kein eigener Bedarf der Kinder errechnet wird, obwohl diese häufiger neue Kleidung brauchen und für sie auch Bildungsausgaben anfallen."

Wenn man also mal Erwachsen ist und Hartz IV empfängt, hat man Bildung nicht mehr nötig...?!?

Gruß,
T.
-----------
Nicht der Mensch ist die Krone der Schöpfung, sondern die Natur.
09.02.10 10:41 #9 Hm eigentlich
logisch.
Aber wer profitiert davon?!  
09.02.10 10:42 #10 Doch,
aber die gibts dann für 80 cent am Kiosk.
-----------
The only constant is change...
09.02.10 10:43 #11 Wie lange will die Regierung noch zugucken,
um zu erkennen, das Hartz-IV insgesamt verfassungswidrig ist?

Es ist doch mittlerweile bekannt, das sogar das Bundesverfassungsgericht mit Beschwerden zu diesem unseligen Thema überlastet ist.
-----------
Schützt den Rechtsstaat
09.02.10 10:47 #12 @Thomastradamus: da haben Richter entschiede.
Richter sind Juristen. Die haben einmal das BGB aus dem 19. Jahrhundert gelernt und das reicht.

Wozu Bildung?
-----------
DARKKNIGHT - - - The Art of Harassing
09.02.10 10:48 #13 Ich möchte mal wissen, wer sich eigentlich die
Beiträge der Versicherten einsackt .....
-----------
Wer gar nichts macht, macht gar keine Fehler (schwarz-gelbe Sesselpupser-Philosophie)
09.02.10 10:51 #14 Wird denn das zusätzliche Geld bei den Kindern
ankommen?

NEIN

Ich bin ein Verfechter von Gutscheinen und kostenlosem Mittagessen. Wer Hartz4 bekommt sollte auch gewisse Spielregeln auferlegt bekommen dürfen, schon aus Gerchtigkeit gegenüber der arbeitenden Bevölkerung.

Natürlich wissen die Eltern immer wie sie mit dem Geld ungehen, deshalb geben wir ihnen Cash. :))
hahaha
-----------
Dieses Posting wurde elektronisch erstellt und enthält deshalb keine Unterschrift.
Bei berechtigten Einwänden email an be@schwer.de
09.02.10 10:53 #15 Ganz deiner meinung Maxgreen
Wir brauchen kein Bargeld mehr.

Wenn alles über Gutscheine erworben werden muss, ist es leichter steuerbar .... selbst Börsenzocks kann man dann kontrollieren

Klasse Vorschlag
-----------
Wer gar nichts macht, macht gar keine Fehler (schwarz-gelbe Sesselpupser-Philosophie)
09.02.10 10:54 #16 @ruhrpottBeiträge der Versicherten einsackt ....
welche Versicherung?
-----------
Grüsse King-charles
09.02.10 10:55 #17 King Charles,
es gibt noch eine Sozialversicherung in Deutschland ..... die regelmäßig geplündert wird ...
-----------
Wer gar nichts macht, macht gar keine Fehler (schwarz-gelbe Sesselpupser-Philosophie)
09.02.10 10:55 #18 Sozialversicherung geplündert?
von wem?  
09.02.10 10:57 #19 hier wird die zukunft unserer kinder verspielt
09.02.10 10:59 #20 Das mit dem ksotenlosen Mittagessen ist so
ne Sache.

Aufgrund der bestehenden Lebensmittelvorschriften ist es quasi unmöglich, öffentlich Essen anzubieten. Kantinen müssen ihre unverbrauchten Reste wegwerfen und es gibt ohnehin kaum Personal und Einrichtungen, die den EU-Standards entsprechen. Das einzige, was möglich ist, ist Convenience Food. Also vorgegartes und tiefgefrorenes. Das ist aber sauteuer.
-----------
DARKKNIGHT - - - The Art of Harassing
09.02.10 11:02 #21 "menschenwürdiges...Mindestmaß"

Die Achtung der Würde jedes Einzelnen habe verfassungsrechtlich eine hohe eigenständige Bedeutung, sagte der Verfassungsgerichtspräsident. Daraus ergebe sich ein "absolut wirkender Anspruch" auf die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Dies umfasse neben der "physischen Existenz auch ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben".

wer definiert das denn bzw. wie ist das bis dato definiert?

Wo fängt gesellschaftliches, kulturelles und politisches Leben an und inwiefern muss über die Verfassung geregelt sein, dass man daran in einem gewissen Ausmaß partizipieren muss?

In (gefühlten) 80% der Fälle, wo Karlsruhe angerufen wird, werden Verfassungswidrigkeiten auf die Grundsätze des sozialrechtlichen Staates angezeigt und häufig statt gegeben.
Daraus sollte man vielleicht mal das ein oder andere ableiten...

 

-----------
The only constant is change...
09.02.10 11:05 #22 @DK
Das war kein Zitat der Richter/Juristen, sondern der Kläger!

Gruß,
T.
-----------
Nicht der Mensch ist die Krone der Schöpfung, sondern die Natur.
09.02.10 11:10 #23 kostenloses Essen?
wie dies funktionieren soll, erschließt sich mir nicht.

Dies scheitert schon mal an der Logistik.

Wieviele Menues will man anbieten? Einfach ausgedrückt, der eine ißt gerne Marmeladenbrot der andere Leberwurst. Paule schmeckt dieses nicht und der Marie dieses nicht. Wieviel landet da auf dem Müll?  
09.02.10 11:10 #24 Die Zukunft unserer Kinder
wird von vielerlei Personen verspielt - das fängt bei TV-Machern an, geht über die Spielindustrie hinweg, tangiert letzlich bildungspolitische Einrichtungen, den Gesetzgeber etc pp...aber mE auch vor allem die Kinder selbst.
Auch früher waren junge Generationen für sich verantwortlich und lernten zu wissen, auf was es im Leben ankommt. Wieso scheint dieses Wissen (sowie der Wille und die Bereitschaft) der heutigen Generation streckenweise zu fehlen?
-----------
The only constant is change...
09.02.10 11:12 #25 wie nennt man denn jetzt das einkommen , daß
viele väter durch arbeit mit nach hause bringen ? verfassungsskandalös ?  
Seite:  Zurück  
1
 |  2  |  3  |  4  |  5    von   6   Weiter  
Antwort einfügen - nach oben
Lesezeichen mit Kommentar auf diesen Thread setzen:    


Bitte warten...