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London (aktiencheck.de AG) - Seit fünf Jahren ist Junichiro Koizumi Vorsitzender der Regierungspartei LDP und Premierminister Japans, so die Experten von Schroders.
Während dieser Zeit habe er sein Land durch zahlreiche Krisen und den anschließenden Aufschwung geführt. Im Ausland gelte Koizumi als weitsichtiger Reformer, der die japanische Wirtschaft aus einer 13 Jahre währenden Stagnation herausgeführt habe. Viele seiner Parteigefährten würden ihn hingegen als Gefahr für Japans konservative Mitte sehen, der die Fraktionsstruktur innerhalb der LDP schwäche, Bürokratie abbaue, Vorteilsnahmen bei öffentlichen Ausschreibungen erschwere und Japan - angefangen mit der Reform des Postsparwesens - auf einen bedenklichen Privatisierungskurs schicke.
Es stelle sich die Frage, ob Koizumis Nachfolger in der Lage sein werde (oder überhaupt den Willen haben werde), Koizumis politisches Erbe fortzusetzen, und wohin er Japan und seine Wirtschaft in den nächsten Jahren führen werde.
Über die neue Führung der Liberaldemokratischen Partei solle am 20. September entschieden werden. Drei führende Politiker würden sich im Rennen um das höchste Parteiamt befinden: Finanzminister Tanigaki, Außenminister Aso und Kabinettssekretär Abe. Den Meinungsumfragen zufolge werde Abe, der auch die Unterstützung von Koizumi selbst genieße, aller Wahrscheinlichkeit nach als Sieger aus diesem Rennen hervorgehen. Der neue Regierungschef trete sein Amt an, wenn der Tokioter Reichstag am 26. September wieder zusammentrete.
Weder Koizumi noch Abe würden über ein vertieftes Verständnis volkswirtschaftspolitischer Zusammenhänge verfügen und sich in diesem Bereich vor allem auf Experten stützen. Koizumi habe sich bei seiner Reformierung des Bankwesens und der Umstruktierung der japanischen Wirtschaft stark auf Heizo Takenaka, einen Professor der Wirtschaftswissenschaften von der Keio-Universität verlassen. Man könnte durchaus behaupten, dass Koizumi den mikropolitischen Kurs bestimmt habe, makroökonomische Entscheidungen jedoch der Bank of Japan (BoJ) überlassen habe.
Abe werde wahrscheinlich eher auf interne Experten zurückgreifen. So betrachte Abe angeblich Hidenao Nakagawa, den Vorsitzenden des Politischen Forschungsausschusses der LDP, als seinen wichtigsten wirtschaftspolitischen Berater. Nakagawa sei ein nachhaltiger Kritiker der BoJ-Entscheidung, die Nullzinspolitik zu beenden, und würde der Regierung mehr Raum bei der Bestimmung des makroökonomischen Kurses einräumen.
Einige Beobachter würden die Vermutung hegen, dass mit der Wahl von Shinzo Abe das Rad der Zeit zurückgedreht werde. Das würde beispielsweise eine Erhöhung der regionalen Staatsausgaben bedeuten, um so zumindest teilweise das zunehmende Arm-Reich-Gefälle zu korrigieren und eine Reihe aufsichtsrechtlicher Risiken abzubauen. Eine radikale Trendumkehr hin zur "Pork Barrel"-Politik der gegenseitigen Vorteilsnahme, die in den 1990er Jahren die politische Landschaft bestimmt habe, sei jedoch unwahrscheinlich. Das Haushaltsdefizit sei ein wunder Punkt und die Wähler seien sich nur zu bewusst, dass alle zusätzlichen Ausgaben früher oder später mit höheren Verbrauchsteuern bezahlt werden müssten.
Oberflächlich gesehen scheine Abes Augenmerk auf die Außenpolitik gerichtet zu sein, und zwar insbesondere auf die Änderung des umstrittenen Artikel 9 der japanischen Verfassung. Einige Äußerungen, die Abe während der nordkoreanischen Raketentests im Juli im Hinblick darauf abgegeben habe, ob Japan ein konstitutionelles Recht auf die Durchführung von Präventivschlägen zustehe, könnten sich als Vorboten für die künftige außenpolitische Richtung erweisen. Aufgrund seines begrenzten Verteidigungshaushalts werde Japan allerdings bis auf weiteres von der Unterstützung durch die USA abhängen.
Aber wer auch immer am 26. September neuer Premierminister werde, müsse sich auf einen steinigen Pfad gefasst machen. Die nächsten Wahlen zum Oberhaus stünden im Juli 2007 an und die LDP würde ihre Mehrheit einbüßen, wenn sie mehr als 13 Sitze verlöre. Der neue Premierminister werde daher nicht umhinkönnen, sich intensivst auf diese Wahlen vorzubereiten.
Der Oppositionsführer Ichiro Ozawa werde alle Anstrengungen unternehmen, um die Position der LDP zu schwächen. Die Demokratische Partei Japans (DPJ) habe sich in diesem Jahr deutlich im Hintertreffen befunden, nachdem sie wochenlang von einem Skandal erschüttert worden sei. Der ehemalige Vorsitzende der DPJ, Seiji Maehara, habe zurücktreten müssen, nachdem ein DPJ-Abgeordneter den Sohn des Generalsekretärs der LDP ungerechtfertigterweise finanzieller Verbindungen mit dem in Misskredit geratenen Internet-Unternehmen Livedoor bezichtigt habe. Auf eines sei jedoch Verlass: Die politische Landschaft Japans werde in den nächsten Jahren von allerhand Turbulenzen geprägt sein. (15.09.2006/ac/a/m)
Während dieser Zeit habe er sein Land durch zahlreiche Krisen und den anschließenden Aufschwung geführt. Im Ausland gelte Koizumi als weitsichtiger Reformer, der die japanische Wirtschaft aus einer 13 Jahre währenden Stagnation herausgeführt habe. Viele seiner Parteigefährten würden ihn hingegen als Gefahr für Japans konservative Mitte sehen, der die Fraktionsstruktur innerhalb der LDP schwäche, Bürokratie abbaue, Vorteilsnahmen bei öffentlichen Ausschreibungen erschwere und Japan - angefangen mit der Reform des Postsparwesens - auf einen bedenklichen Privatisierungskurs schicke.
Es stelle sich die Frage, ob Koizumis Nachfolger in der Lage sein werde (oder überhaupt den Willen haben werde), Koizumis politisches Erbe fortzusetzen, und wohin er Japan und seine Wirtschaft in den nächsten Jahren führen werde.
Abe werde wahrscheinlich eher auf interne Experten zurückgreifen. So betrachte Abe angeblich Hidenao Nakagawa, den Vorsitzenden des Politischen Forschungsausschusses der LDP, als seinen wichtigsten wirtschaftspolitischen Berater. Nakagawa sei ein nachhaltiger Kritiker der BoJ-Entscheidung, die Nullzinspolitik zu beenden, und würde der Regierung mehr Raum bei der Bestimmung des makroökonomischen Kurses einräumen.
Einige Beobachter würden die Vermutung hegen, dass mit der Wahl von Shinzo Abe das Rad der Zeit zurückgedreht werde. Das würde beispielsweise eine Erhöhung der regionalen Staatsausgaben bedeuten, um so zumindest teilweise das zunehmende Arm-Reich-Gefälle zu korrigieren und eine Reihe aufsichtsrechtlicher Risiken abzubauen. Eine radikale Trendumkehr hin zur "Pork Barrel"-Politik der gegenseitigen Vorteilsnahme, die in den 1990er Jahren die politische Landschaft bestimmt habe, sei jedoch unwahrscheinlich. Das Haushaltsdefizit sei ein wunder Punkt und die Wähler seien sich nur zu bewusst, dass alle zusätzlichen Ausgaben früher oder später mit höheren Verbrauchsteuern bezahlt werden müssten.
Oberflächlich gesehen scheine Abes Augenmerk auf die Außenpolitik gerichtet zu sein, und zwar insbesondere auf die Änderung des umstrittenen Artikel 9 der japanischen Verfassung. Einige Äußerungen, die Abe während der nordkoreanischen Raketentests im Juli im Hinblick darauf abgegeben habe, ob Japan ein konstitutionelles Recht auf die Durchführung von Präventivschlägen zustehe, könnten sich als Vorboten für die künftige außenpolitische Richtung erweisen. Aufgrund seines begrenzten Verteidigungshaushalts werde Japan allerdings bis auf weiteres von der Unterstützung durch die USA abhängen.
Aber wer auch immer am 26. September neuer Premierminister werde, müsse sich auf einen steinigen Pfad gefasst machen. Die nächsten Wahlen zum Oberhaus stünden im Juli 2007 an und die LDP würde ihre Mehrheit einbüßen, wenn sie mehr als 13 Sitze verlöre. Der neue Premierminister werde daher nicht umhinkönnen, sich intensivst auf diese Wahlen vorzubereiten.
Der Oppositionsführer Ichiro Ozawa werde alle Anstrengungen unternehmen, um die Position der LDP zu schwächen. Die Demokratische Partei Japans (DPJ) habe sich in diesem Jahr deutlich im Hintertreffen befunden, nachdem sie wochenlang von einem Skandal erschüttert worden sei. Der ehemalige Vorsitzende der DPJ, Seiji Maehara, habe zurücktreten müssen, nachdem ein DPJ-Abgeordneter den Sohn des Generalsekretärs der LDP ungerechtfertigterweise finanzieller Verbindungen mit dem in Misskredit geratenen Internet-Unternehmen Livedoor bezichtigt habe. Auf eines sei jedoch Verlass: Die politische Landschaft Japans werde in den nächsten Jahren von allerhand Turbulenzen geprägt sein. (15.09.2006/ac/a/m)
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