WASHINGTON (dpa-AFX) - Erneut ist im US-Parlament ein Antrag auf Amtsenthebung des Verteidigungsministers Pete Hegseth gestellt worden
Wird Pentagon-Chef Hegseth nun wirklich des Amtes enthoben?
- von einem Parteikollegen des Republikaners. Der Kongressabgeordnete
Thomas Massie, der schon im September einen solchen Antrag eingereicht hatte, begründete den Vorstoß mit Hegseths Amtshandlungen im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg und weiteren Militäreinsätzen. Präsident Donald Trump stellte sich trotz der massiven Kritik hinter seinen umstrittenen Minister, dem Gegner fehlende Fachkompetenz und verheerende Fehleinschätzungen vorwerfen.
Massie, der sich mit Trump überworfen hat und als parteiinterner Kritiker des Präsidenten bekannt ist, wirft Hegseth in seinem Antrag unter anderem rechtswidrige Kriegsführung gegen den Iran vor. Dabei habe er auch Gesetze zur Vermeidung ziviler Opfer missachtet.
Daneben kritisiert der Abgeordnete die Tötung angeblicher Drogenschmuggler in der Karibik und im Ostpazifik, für die es nach Ansicht internationaler Experten keine rechtliche Basis gibt. Das für diese Gebiete zuständige Regionalkommando des US-Militärs hat seit Trumps Amtsantritt und Hegseths Vereidigung zig mutmaßliche Schmugglerboote aus der Luft angegriffen und dabei mittlerweile Hunderte von Menschen getötet.
Hegseth kündigte für diesen Dienstag (14.00 Uhr MEZ) eine Pressekonferenz an. Medienberichten zufolge wäre es seine erste im Pentagon seit Mai. Worüber der Minister sprechen und ob er sich zu dem aktuellen Amtsenthebungsverfahren äußern wird, war zunächst unklar./DP/zb
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